Das Allerletzte: Ein Interview mit der GEMA-Aufsicht

Die “Berliner Zeitung” hat sich gefragt, wer denn wohl die GEMA kontrolliert, die immerhin behördenähnlich handeln darf. Schön, wenn jemand Hochrangiges sich bereit erklärt, diese Frage von allgemeinem Interesse zu beantworten. Weniger schön, unter welchen Umständen die Beantwortung zustande kam.

Das schildert Birgit Walter in ihrem Beitrag “Wir haben keine Beanstandungen”:

Immerhin hat sie [die GEMA] das staatlich verbriefte Recht, wie eine Behörde Abgaben einzutreiben. Daher baten wir die Gema-Aufsicht, das Deutsche Patent- und Markenamt in München, um ein Interview. Dazu mussten Fragen wie Nachfragen schriftlich eingereicht werden, durchliefen die Fachabteilungen und wurden letztlich von der Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer autorisiert. Darüber vergingen drei Wochen.

Ach ja –

Das Justizministerium wiederum ist zu gar keiner Stellungnahme bereit.

Dazu fällt mir nichts mehr ein.

Crosspost von Carta

Advertisements