@anked kandidiert – vielleicht

Anke Domscheit-Berg kandidiert für den Bundestag. Vorausgesetzt, die Piraten erfüllen bis dahin noch die Fünf-Prozent-Klausel.

Es ist ein wenig bizarr: Auf der einen Seite taffe, nachdenkliche Frauen wie Marina Weisband und Anke Domscheit-Berg, auf der anderen ein nur – gerade jetzt wieder – als wild oszillierend und spintisierend wahrzunehmender Haufen, in dessen Äußerungen manches Inszenierte, doch wenig Überlegtes zu finden ist. 

Vermutlich waren Viele mit den ursprünglichen Grundgedanken einverstanden. Solange die schriftlich fixiert und nachzulesen waren, hielt das überwiegende Einverständnis vor. Den einen oder anderen Ausreißer in den Texten oder bei Auftritten konnte man erklären und notfalls entschuldigen. Welpenschutz schwang noch lange mit, auch die Betrachtung der Entwicklung anderer Parteien.

Die Nachsicht schwand schnell, als konfuse Diskussionen, Tweets und Blogbeiträge zunahmen und man auch in den alten Medien immer häufiger mit Mitgliedern der Piratenpartei konfrontiert wurde. Gebaren und Aussagen der Handelnden selbst, ohne die Zugabe von Artikeln, Radio- und Filmbeiträgen über sie, vermitteln viele Eindrücke – den einer Partei machen sie nicht. Der Eine sagt dies, der Nächste das Gegenteil, ein Dritter ist da ganz liberal und findet beides irgendwie richtig.

Zusätzlich irritieren das hamsterrädchenhaft vorgebrachte “dazu haben wir noch keinen Beschluss gefasst” und die grob falsche Einschätzung politischer Tatsachen, wie aktuell die der Karlsruher Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Der Mangel an Reflektion, an Tiefgang ist erschreckend.

Darauf angesprochen, besteht die piratische – hier interessanterweise einheitliche – Reaktion in der Zuweisung mangelnden Verständnisses à la “du verstehst eben nicht, wie das bei uns läuft”, gefolgt von der Erklärung des Wesens einer Basisdemokratie und viel Geklingel über Transparenz. Die Attitüde des Allesverstehers gegenüber dem Garnichtsversteher zieht sich gleichermaßen durchs Web wie durch die mainstreammedialen Auftritte.

Sie ist unangenehm. Nicht nur, weil niemand sich gerne der Ahnungslosigkeit zeihen lässt, sondern weil die Protagonisten dabei auch keinen Unterschied im Ansehen einer Person machen: Es kommt nicht gut an, wenn 30, 40 Jahre Jüngere Ältere von oben herab behandeln. Der behauptete Diskurswunsch darf daher in Zweifel gezogen werden. Auch seltsames Benehmen mag zwar Teil einer Inszenierung sein, diese wurde jedoch einst von den Piraten für die Politik strikt abgelehnt. Die Glaubwürdigkeit nimmt nicht zu, wenn innerhalb kurzer Zeit Grundpositionen aufgegeben werden, und deren Gegenteil allein um der öffentlichen Wirkung willen zur Anwendung kommt. Theater haben wir bei den Altparteien genügend – das haben auch die Piraten einmal so gesehen.

Man könnte auch sagen: Was Marina Weisband mit Intelligenz und Charme aufgebaut hat, schmeißen Ponader, Schlömer und Lauer mit Allüren wieder um.

Ein weiteres probates Mittel, sich den Sitzast nachhaltig abzusägen, ist die Weigerung, Gehälter zu zahlen. Parteiarbeit ist Knochenarbeit, und der Gesetzgeber – man staunt – hat sich etwas bei der Parteienfinanzierung gedacht. Wenn zu der knappen Freizeit und abbröckelnden sozialen Kontakten noch materielle Sorgen kommen, schmeißt der begabteste und engagierteste Jungpolitiker bald hin. Es sind aber vier Jahre durchzuhalten, und eine sinnvolle Kontinuität muss hergestellt werden. Die Piraten sollten sich nicht darauf verlassen, dass ihre Wähler sich schon alle paar Monate an neue Nachrücker gewöhnen werden.

Was ist piratisch? Was ist von den Ideen und Plänen der Anfangszeit übrig? Welche Konzepte, welche mittelfristigen Pläne, welche Personalpolitik sollen die Partei in den Bundestag bringen?

Sollte es auch darüber nicht sehr bald Beschlüsse geben, behält Stephan Urbach voraussichtlich Recht:

Überarbeitete und deutlich ergänzte Fassung auf Carta

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